1. Allgemeines
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kfz-Meisterbetrieb Andreas Hirschke und seinen Kunden in der jeweils gültigen Fassung.
1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der KFZ Meisterbetrieb stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
2. Leistungen
2.1 Der KFZ Meisterbetrieb bietet folgende Leistungen an:
- Reparaturen aller Art
- Inspektionen
- HU/AU Abwicklung
- Klima-Service
- Reifen-Service
- Achsvermessung
2.2 Der Umfang der jeweiligen Leistung ergibt sich aus der individuellen Vereinbarung zwischen dem KFZ Meisterbetrieb und dem Kunden.
3. Vertragsschluss
3.1 Der Vertrag zwischen dem KFZ Meisterbetrieb und dem Kunden kommt durch die Annahme des Angebots des KFZ Meisterbetriebs durch den Kunden zustande.
3.2 Angebote des KFZ Meisterbetriebs sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, sie sind ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die Preise für die Leistungen ergeben sich aus der jeweils gültigen Preisliste des KFZ Meisterbetriebs oder aus individuellen Vereinbarungen.
4.2 Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen des KFZ Meisterbetriebs sofort nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig.
4.3 Der Kunde kommt spätestens in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung Zahlung leistet. Im Verzugsfall ist der KFZ Meisterbetrieb berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen.
5. Mitwirkungspflichten des Kunden
5.1 Der Kunde ist verpflichtet, dem KFZ Meisterbetrieb alle zur Durchführung der vereinbarten Leistungen notwendigen Informationen und Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.
5.2 Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass das zu reparierende oder zu wartende Fahrzeug zum vereinbarten Termin zur Verfügung steht.
6. Haftung
6.1 Der KFZ Meisterbetrieb haftet für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des KFZ Meisterbetriebs, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
6.2 Für einfache Fahrlässigkeit haftet der KFZ Meisterbetrieb nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung des KFZ Meisterbetriebs auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
6.3 Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.
7. Gewährleistung
7.1 Der Kunde hat dem KFZ Meisterbetrieb offensichtliche Mängel der Leistung unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 7 Tagen nach Erbringung der Leistung, schriftlich anzuzeigen.
7.2 Bei berechtigten Mängelrügen steht dem KFZ Meisterbetrieb das Recht zur Nachbesserung zu. Schlägt die Nachbesserung fehl, ist der Kunde berechtigt, den Preis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.
8. Datenschutz
8.1 Der KFZ Meisterbetrieb erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.
8.2 Weitere Informationen zum Datenschutz sind in der Datenschutzerklärung des KFZ Meisterbetriebs enthalten.
9. Schlussbestimmungen
9.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
9.2 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
9.3 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag ist der Sitz des KFZ Meisterbetriebs, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.